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 Politischer Schwachsinn


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Dabei geht es schon nicht mehr um Hartz IV alleine, sondern um die gesamte korrupte Politik, die zur Zeit in Deutschland betrieben wird. Weiter unten findet ihr auch die beste Hartz IV Musik, die es im Internet gibt. Diese wird immer wieder aktualisiert.

 

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(Stoiber-Transrapid-Rede)
 

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Gedanken zu Hartz IV

Rückblick:
Hartz IV sollte nach Meinung der Regierung die wichtigste Reform der Nachkriegszeit werden und mehr Arbeitsplätze schaffen.

In Wirklichkeit aber wurde das ein Angriff auf den sozialen Frieden und das Ende unseren hart erkämpften Sozialsystems. 

Die Arbeitsmarktreform ist der größte Flop, seit bestehen der Bundesrepublik. Im Jahr 2005 wurden 50 Milliarden Euro in den Sand gesetzt, das sind mehr als, im ganzen Jahr an alle Arbeitslosen gezahlt wurde (zum Vergleich: jeder Arbeitslose hätte etwa das doppelte Geld erhalten können).

Da fällt die Verschwendung von mindestens 10 Millionen Euro, die eine Sanierung des Arbeitsamt-Logo kosteten gar nicht mehr so ins Gewicht. 100.000 Euro alleine für die Entwicklung ! Die hätten mich mal fragen sollen, ich hätte ihnen das für 100 Euro gemacht (mein eigenes Logo hat mich genau 0,00 Euro gekostet).

Im Jahr 2006 hat die Agentur für Arbeit auf Grund der radikalen Kürzungen bei den Arbeitslosen 11,2 Milliarden Euro eingespart. Anstatt dies den Erwerbslosen wieder zufließen zu lassen (z.B. Förderungen), wurde mit dem Geld beispielsweise der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung gesenkt. Was für ein Irrsinn!


Auch im Jahr 2007 wurde wieder  Überschuss erzielt.  Uns wird weiß gemacht, das dies an der guten Konjunktur liegen soll.
Tatsache aber ist, dass dieses Geld von allen Arbeitslosen einbehalten wurde, denn jeder Einzelne, egal ob ALG1 oder Hartz IV, hat drastische Kürzungen im 3-stelligen Bereich pro Monat hinnehmen müssen. So viel, dass es oft nicht mehr zum Leben reicht. 

Dann wurde doch tatsächlich wieder der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung gesenkt, davon profitieren vor allem die Unternehmer. Bei dieser Forderung natürlich wieder ganz vorne dran Dieter Hundt.

Die Arbeitsagentur ist also bereits eine riesige Melkmaschine geworden, die die Arbeitslosen aussaugt und ruiniert. Denn die Arbeitslosenversicherung ist der Halt aller, die ihre Arbeit verlieren. Dies soll jetzt wohl abgeschafft werden, denn Arbeitslose wird es ja auf Grund des großen Aufschwunges wohl bald nicht mehr geben. 

Das ist Sozialabbau radikal !
"Wer nicht arbeitet braucht auch nichts zu essen", wie Müntefering (SPD) bereits schon sagte.

Hartz IV hat noch mehr Arbeitslose gebracht. Die Ämter für Arbeit und Soziales sind mit Widersprüchen und ALG II Geld- Berechnungen überfordert und haben keine Zeit mehr für Vermittlungen von Arbeit, die es ohnehin nicht gibt.

Die einzige Branche, die ein Rekord-Hoch bekommen hat, sind die Sozialgerichte. Noch nie hat es hier so viele Klagen gegeben, wie gegen Hartz IV - Und es werden immer mehr.

Man wird in den Niedriglohnsektor gedrängt, aus dem man nie wieder herauskommt. Die so genannten 1-Euro-Jobs sollten Arbeitsplätze schaffen. Doch dies führte eher zur Sklaverei der Arbeitslosen, woran der Staat sogar noch mitverdiente! Reale Arbeitsplätze wurden nach und nach abgebaut und diese Arbeitslosen dann wiederum in die 1-Euro-Jobs gedrängt. 
Die Folge: Totale Verarmung Deutschlands ohne Zukunft.

Denn welcher normal denkende Mensch wird für 1 Euro mehr die Stunde gute Arbeit bringen? Die Arbeitsmoral wird natürlich sinken und es wird sich Gleichgültigkeit einstellen.

Erspartes für die Altersicherung wurde einem genommen, Kinder mussten sogar ihr Sparschwein plündern und jeden kleinen Nebenverdienst zur Anrechnung des ALG II abgeben, während die Manager und Unternehmer immer noch Millionen verdienen dürfen.



Deutschland hat Genug Geld !
Geld ist genug da, es ist nur falsch verteilt. Wir haben sage und schreibe 1.015.000 Millionäre in Deutschland. Das ist der dritte Platz auf der Welt. Denen stehen 12 Millionen Menschen gegenüber, die in relativer Armut leben. Nach Schätzungen soll es in Deutschland sogar 265.000 Obdachlose geben.
In den letzten 15 Jahren ist das private Geldvermögen weniger Privilegierte von 3 auf 5 Billionen Euro gestiegen, während es immer mehr Armut in Deutschland gibt. Ein Arbeitnehmer leistet heute das doppelte, wie vor 15 Jahren, die Löhne müssten heute um mindestens 35 % gestiegen sein. Tatsächlich aber sind sie um 1 % gesunken. Das Resultat dieser neoliberalen Lohnpolitik
sehen wir heute. Die heute aktuellen Statistiken sollten jedem Arbeiter die Augen öffnen. Sehen Sie sich dies an: Grafiken über die Lohnentwicklung.

Geldverteilung
wie bereits in den Medien bekannt geworden ist, hat der so arg "gebeutelte" Staat plötzlich 500 Milliarden (500000000000) für die Banken übrig. Mit diesen Geld hätte man 8 Millionen Hartz IV Empfängern 15 Jahre lang den monatlichen Regelsatz bezahlen können. Oder jeder hätte auf einen Schlag 62500 Euro auf die Hand bekommen können. Man hätte das Geld aber auch auf alle 80 Millionen Bundesbürger verteilen können, so dass jede einzelne Person 6250 Euro zusätzliche Kaufkraft gebracht hätte.

Man stelle sich den Konsum vor, das Bankenproblem würde sich wohl von selbst lösen und nebenbei hätten wir keine Hartz IV Empfänger mehr. 

Löhne in Deutschland

Nach neusten Untersuchungen bekommen 4,6 Millionen Beschäftigte weniger als 7,50 EUR die Stunde.
Zum Vergleich: Das war vor 20 Jahren ein einfacher
Hilfsarbeiterlohn (15 DM) !  
So bereichern sich jedes Jahr die Unternehmer um 12 Milliarden Euro, die eigentlich den Beschäftigten gehören.
Davon abgesehen, gehen dem Staat 4 Milliarden Euro verloren, die Steuereinnahmen und Sozialversicherungsbeiträge bringen würden.
(von der fehlenden Kaufkraft ganz zu schweigen). 

Es wird oft die Meinung verbreitet, dass Hartz IV Empfänger zu viel Geld bekommen. Genau das Gegenteil ist der Fall: die arbeitende Bevölkerung bekommt zu wenig Geld - und das ist der ganze Auslöser der hohen Arbeitslosigkeit. 

Man vergleiche folgende zwei Formeln:

Niedrige Löhne > kleine Kaufkraft > weniger Produktivität > weniger Arbeit > mehr Armut 
 

Hohe Löhne > große Kaufkraft > mehr Produkte > mehr Arbeit > weniger Armut

Da aber die Großunternehmer bei der ersten Variante persönlich mehr Millionen scheffeln, wollen sie natürlich mit allen Mitteln versuchen, hohe Löhne zu verhindern.
Hier ist der Staat gefragt - mit Mindestlöhnen.

Außerdem ist der beste Anreiz, eine Arbeit aufzunehmen, ein angemessener Lohn, das war schon immer so. 
  
Die Regierung redet von Reform, meint aber radikalen Sozialabbau, während die Reichen immer reicher werden.


Verzweiflung

Einige verzweifelte Arbeitslose haben sich schon umgebracht. Die Presse berichtet darüber ja fast nichts. Man denke dabei an den Mann aus Bietigheim-Bissingen, der mit dem Auto in den Eingang einer Arbeitsagentur gerast ist - mit einer geöffneten Gasflasche auf dem Fahrersitz! 
Oder am 26.06.06 passiert: Eine 39-jährige Frau aus Taufkirchen springt aus Angst vor der Zwangsräumung vom Balkon. Die Tagesschau hat darüber nichts berichtet. 
Oder Rüdiger S. aus Osterode, der in seinem eigenen Haus frieren muss und seinen Hund abschaffen soll siehe Bericht .

Am 15. April 2007 wurde in Speyer ein 20-jähriger Hartz IV Empfänger verhungert in seiner Wohnung aufgefunden. siehe Kommentar bei stern.de

Am 16.07.07 hat sich Detlef Rochner ( auch bekannt als "Detti, der Kampfrentner"), Redakteur des Online-Magazins Sozialticker  vom Balkon seiner Wohnung im 10. Stock eines Hochhauses in Berlin-Lichtenberg gestürzt. Wegen des zu geringen Widerstandes gegen Hartz IV fühlte er sich alleingelassen. Hier ein ausgesuchter Bericht.

Genauso werden nun alle noch laufenden Montagsdemos von der Presse heruntergespielt, bzw. überhaupt nichts mehr darüber berichtet. Dabei laufen fast täglich irgendwo Proteste. 
In meiner Gegend soll sich auch jemand wegen Hartz IV umgebracht haben, weil er sein Haus verkaufen musste. Dies ist mir jedoch nur über Mundpropaganda bekannt geworden, nicht aus der Zeitung.


Was kann man tun?
Wer denkt, da kann man doch nichts machen, der irrt, denn man sollte nicht vergessen:

Was sind schon die reichen Firmenbosse ohne uns Arbeiter?
Ohne uns stehen alle Räder still, denn...

"alle Kraft geht vom Volke aus " und der Staat ist auf dieses angewiesen.

Es gibt kein Grund, sich umzubringen - jeder kann kämpfen. Doch das geht nur, wenn sich alle Betroffenen zusammentun (siehe Lage in Berlin). Einzelkämpfer sind in diesem Staat verloren.

Vorbild sollte für uns Frankreich sein, dort hat der Widerstand schon einiges erreicht.

Die meisten Bürger in Deutschland hätten gerne die Volksabstimmung, wie sie in der Schweiz durchgeführt wird. Doch die Regierung will das mit aller Macht verhindern.
Sind wir gefragt worden, ob wir den Euro wollen?
Sind wir gefragt worden, ob wir die EU wollen?


Nein, wir Bürger wollten das nicht - jetzt haben wir den Salat.

 

 

Leute wehrt euch, es gibt genug Möglichkeiten

Die Proteste werden und müssen sich wieder häufen. Die Ostdeutschen haben 1989 gezeigt, wie es geht. Am 21.10.06 wurde mit den 5 Großdemonstrationen endlich ein Zeichen gesetzt. So muss es weitergehen, wenn wir den Sozialstaat noch retten wollen.

Vergangene Großdemos  >>
 

Wir brauchen wieder dringend eine echte soziale Regierung, wie wir sie damals mit Willi Brand und Helmut Schmitt hatten. Langsam müsste doch schon jeder gemerkt haben, dass die derzeitige Politik nur noch für Unternehmer gemacht wird, aber nicht für das Volk.

Nur leider ist es so, dass trotz angeblich "hoher" Arbeitslosigkeit die Arbeitslosen in der Minderheit sind. Deutschland ist immer noch eines der reichsten Länder der Welt und ein paar Millionen Arbeitslose müssten doch locker verkraftet werden. Im Laufe der Technik und Entwicklung, die alles rationalisieren, werden sowieso immer weniger Menschen arbeiten können. Demnächst sollen sogar die Kassierer in den Supermärkten durch Automaten ersetzt werden. Eigentlich ist dies doch ein Wohlstand der Menschheit und sollte der Lohn unserer Entwicklung sein. Stattdessen machen sich die Unternehmen immer mehr die Taschen voll, ohne denen etwas abzugeben, die vorher all die Arbeit für sie gemacht haben.

Es geht nicht darum, um jeden Preis "Vollbeschäftigung" zu bekommen, die wird es sowieso niemals geben. Nein, Arbeit muss sinnvoll sein und allen etwas bringen. Sonst kann man auch zuhause bleiben. 1-Euro-Jobs bringen nichts und kosten nur Geld. Sie verschönern nur die Statistik.

Arbeitslosenzahlen - und wie viele Menschen arbeiten?
Oft habe ich den Eindruck, dass wir nicht zu viele Arbeitslose haben, sondern zu viele arbeitende Menschen. Wie sieht es denn aus, wenn man morgens oder abends auf den Straßen unterwegs ist? Die Straßen sind voll gestopft von Berufsverkehr. Wenn ich morgens aus dem Fenster schaue, sehe ich auf der weit entfernten Hauptstraße eine lange Lichterkette von Autos. Wo die wohl alle hin wollen? Hätten wir Vollbeschäftigung, gäbe es doch bestimmt ein Verkehrs-Chaos. Es sei denn, die paar Arbeitslose spielen keine Rolle. Aber man sollte nicht vergessen, dass wir in der Geschichte der BRD noch nie so viele Erwerbstätige hatten, wie jetzt.
Man redet immer nur von der Zahl der Arbeitslosen. Doch wenn man die Zahlen des statistischen Bundesamt mal richtig studiert, wird man feststellen, dass der Bevölkerungszuwachs im Verhältnis zur Arbeitslosigkeit viel mehr gestiegen ist. 5 Millionen Arbeitslose wären also ganz normal. Seit 1994 ist die Zahl der Arbeitslosen zwar höher geworden, aber prozentmäßig gesehen hat sie sich kaum erwähnenswert erhöht. 
Wenn man immer mehr Menschen nach Deutschland integriert, kann man nicht erwarten, dass diese auch gleichzeitig Arbeitsplätze schaffen. Seit 1991 ist die Bevölkerungszahl in Deutschland um 19 Mio. gestiegen, aber nur 10 Millionen Menschen arbeiten heute mehr als 1990. Eigentlich müssten wir doch noch viel mehr Arbeitslose haben. Diese tauchen aber nicht mehr in der Statistik auf, da die Regierung mit allen Tricks und Betrügereien Millionen Menschen aus der Arbeitslosenstatistik rausschmeißen.

1975 hatten wir noch 26 Mio. Erwerbstätige bei 1 Million Arbeitslose. Das nannte man Vollbeschäftigung.
Heute arbeiten 40 Mio. bei 3 Mio. Arbeitslose, bei einem Ausländeranteil von 7 Millionen.

Liegt die ganze Misere also an den Arbeitslosen?

Nein, Deutschland hat genug arbeitende Menschen, die dieses Land sogar zum Export-Weltmeister gemacht haben. Aber solange wir nur profitgierige Unternehmer und Manager haben, kann es mit diesem Land nur bergab gehen. Das muss endlich aufhören.
 

Noch eine volkswirtschaftliche Betrachtung:
Wieviel Arbeit brauchen wir?
Die Regierung sagt: Hauptsache Arbeitsplätze. Aber haben Sie sich schon einmal Gedanken darüber gemacht, was die ganzen täglichen Arbeitswege zur Arbeit eigentlich kosten? Genaue Zahlen gibt es nicht, aber nach grob gerechneten Zahlen dürfte es dem deutschen Volk täglich wohl so 500 Millionen Euro kosten. 
Wenn man bedenkt, dass ein Hartz IV Empfänger ca. 17 Euro am Tag bekommt, so könnten davon 23 Millionen Bedürftige leben.
Der wirtschaftliche Schaden durch die Umweltbelastung des Verkehrs und den Verkehrsunfällen ist da noch nicht berücksichtigt.
 

Also sollten wir nicht alle etwas bescheidener leben, damit es allen gut geht?

Hier noch mal zum nachrechnen:

232.200.000.000 zurückgelegte km für Arbeitswege im Jahr
(nach
deutsches Institut für Wirtschaftsforschung)

= 92.880.000.000 Euro Autokosten (40 Cent/km, 230 Tage)

= 403.826.087 Euro pro Tag


   reicht für 23.754.476 ALG II Empfänger


Natürlich kann man jetzt auf Grund dieser Überlegung nicht die Arbeit abschaffen, diese muss ja auch gemacht werden. Aber es sollte doch zum Nachdenken anregen, wie wir Arbeit reduzieren und die Arbeitswege verkürzen, ohne dass es den Menschen schlechter geht.
Beispiel Verschrottungsprämie für Autos ab 9 Jahre:

Also ich habe noch nie ein Auto gesehen, was nach 9 Jahren schon schrottreif war. Heute kann ein Pkw locker 15 Jahre erreichen. Da wurden doch tatsächlich noch gut funktionierende Auto verschrottet (bringt ja Arbeitsplätze) um wieder neue zu bauen. Das ist ungefähr so, als wenn die alten Neandertaler laufend Werkzeuge hergestellt hätten, um altes Werkzeug zu zertrümmern, nur damit sie beschäftigt sind.
Wenn die Menschen ihre Gier nach Geld drosseln und bescheidener leben würden, dann müsste es mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, wie es die Linke und auch die Piraten wollen auf jeden Fall klappen. Denn das Leben ist in erster Linie zum Leben da, nicht zum Arbeiten.



Wenn das Volk es will, haben Politiker und Wirtschaftsbosse keine Chance.

Vor Allem sollten wir schnellstmöglich aus der EU austreten, denn dies ist der Hauptgrund der ganzen Misere. Deutschland ist die "Melkkuh" Europas, denn Deutschland hat schon 400 Milliarden Euro (400.000.000.000) an die EU gezahlt - und was haben wir dafür bekommen? 60% unserer Gesetzgebung beruht bereits auf EU-Recht, künftig werden es 80% sein. Lasst Deutschland von Deutschland regieren! Oder gehört es uns schon gar nicht mehr?

Es ist nicht Deine Schuld, das die Welt ist, wie sie ist,
es wär' nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt... 

Die Ärzte, kompletter Text

Hier einige Anregungen: 

Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich keine Links zu radikalen oder extremistischen Seiten setze.

 

hartzkritik.de



www.berlinermontagsdemo.de

Fuldawiki
Aktuelles und Hintergrund zu Hartz IV und anderen Themen aus Stadt und Landkreis Fulda.

DIE LINKE im Bundestag
Für eine neue soziale Idee. Die Linke versteht nicht nur gute Politik zu machen, sie kann diese auch hervorragend präsentieren:
Viele Interviews in Ton oder Video verstärken deren Glaubwürdigkeit. Sehr informative Seite.

Scharf links
Die neue linke Onlinezeitung mit vielen Informationen, Videos und Audiotracks.

Arbeitslosengeld II (Hartz-4) Rechner
Berechnen Sie Ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld II.
Auch ein Ratgeber zu Hartz IV-Fragen.


Bundesweite-Montagsdemo.com
Montags auf die Straße.
Hier werden unter anderem die bundesweiten Montagsdemos organisiert.
Wichtige Seite.

Linke Zeitung
Sehr informative Seite


Rote Fahne NEWS

Vergessen Sie die Tageschau, hier lesen Sie vor allem die Schlagzeilen, die Ihnen in der bereits zensierten Fernsehsendung vorenthalten werden. Hier werden Sie ohne Gehirnwäsche informiert.

Indymedia - Soziale Kämpfe 
Hier gibt es erstklassige, vor allem wahrheitsgemäße Neuigkeiten die mehrmals täglich aktualisiert werden. Hier kann man sich auch die Videos downloaden, die man im Fernsehen nie sieht. Sollte man sich wirklich ansehen.


Gegen-Zwangsumzuege.de

Keine Zwangsumzüge nach Hartz IV.
Betroffene bekommen hier Hilfe.


Erwerbslosenforum.de

Gut aktualisierte Seite, die nicht nur ein Forum ist.


Die Überflüssigen

Sie vermehren sich immer mehr... und das ist gut so.

Tacheles

Immer Aktuell

gegen-hartz.de

Nie wieder Hartz IV


Hartz4 - Sozialhilfe 24
Verein für Soziales Leben e. V.

flegel-g.de

gegen Alzheimer in der Politik

sozialgesetzbuch.de

Sozialgesetzbuch und wichtige Sozialgesetze

arbeitslosennetz.de

 

 Foren: 
hartz4-forum.de


sozialhilfe24.de/forum


forum.hartz.info


Sozialleistungen.info/foren


 

Bedingungsloses Grundeinkommen:
Immer mehr muss man erkennen, dass es im heutigen Wohlstand niemals Arbeit für alle geben kann. Es würde auch dramatische ökologische Auswüchse annehmen, wenn es so wäre. Wenn alle Menschen arbeiten sollen, dann ist das ganz einfach wirtschaftlicher Irrsinn, denn unnötige Arbeit, wie z. B. unsere Bürokratie kostet sehr viel Geld - Und das viele Milliarden. Die Fahrtkosten zur Arbeit werden da oft vergessen (habe ich bereits oben beschrieben).

Dieses Geld könnte man gleich allen Bürgern geben, die damit wiederum völlig unbürokratisch den Staat mit ihren Ausgaben stützen würden.
Diese Tatsache ruft die Idee des "Bedingungslosen Grundeinkommen" auf, das immer mehr Befürworter findet. 
Hier die wichtigsten Links:


unternimm-die-zukunft.de
Ein Grund für die Zukunft


bgeinfo.de
Informationsverteiler Bedingungsloses Grundeinkommen

archiv-grundeinkommen.de
Materialien zur BGE-Online-Bundestagspetition

grundeinkommen.de

Netzwerk Grundeinkommen


initiative-grundeinkommen.ch

wichtige Initiative in der Schweiz


grundeinkommen.tv

Hier kann man u. a. einzelne Filmszenen des Film Grundeinkommen
direkt ansehen.

kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

Hier kann man ebenfalls den  kompletten Film sehen oder sogar in
DVD Qualität kostenlos herunterladen.


Videos zu Anti-Hartz und Linke

Da in den Medien vieles verschwiegen oder sogar verfälscht wird, sollte man sich die Filme aus dem Internet downloaden und ansehen. Hier sieht man die ganze Wahrheit, die in den normalen Medien kaum gezeigt wird. 

 

 

 

20.01.2011

Gregor Gysi, DIE LINKE: Exportüberschuss ging zu Lasten der Bevölkerung
Wir haben einen Aufschwung für die Deutsche Bank, für Vermögende, für Spekulanten. Wir haben keinen Aufschwung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Rentnerinnen und Rentner, für Kranke und für Hartz IV-Beziehende. Ein Prozent der Bevölkerung besitzt ein Viertel des Geldvermögens. Zwei Drittel der Bevölkerung besitzen gar kein Vermögen. "Das ist die grobe Ungerechtigkeit, an der sie nichts ändern, sondern sie spitzen das sogar weiter zu", hält Gregor Gysi der schwarz-gelben Bundesregierung in der Debatte über den Jahreswirtschaftsbericht 2011 vor. Gysi fordert die Regierung auf, den 11,5 Millionen Menschen, die in der Bundesrepublik von Armut betroffen sind, zu erklären, worin der Aufschwung für sie besteht.

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30.09.2010

Hartz IV Empfänger redet Tacheles bei Maybritt Illner

Hans-Jürgen Czentarra ist seit 5 Jahren Hartz 4 Empfänger. Die Runde hört ihm zu. Aus einem ganz einfachen Grund. Weil er vollkommen recht hat und die Entwicklung durch die Politik entlarvt.

 

15.09.2010

Gregor Gysi, DIE LINKE: 
»Sie sind die Bundeskanzlerin der Lobbyisten«
Lobbyisten entscheiden inzwischen in Deutschland darüber, was sie bekommen und was sie zu leisten bereit sind. Die Kanzlerin verletzt permanent ihren Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu leisten. "Sie sind keine Kanzlerin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Rentnerinnen und Rentner, der Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger und auch nicht der kleinen und mittleren Unternehmerinnen und Unternehmer", hält Gregor Gysi der Kanzlerin in seiner Antwort auf deren Regierungserklärung vor.

 

10.06.2010

Gregor Gysi, DIE LINKE: »Das Schwert ist ziemlich stumpf und wird wohl wirkungslos bleiben«
Die Finanzkrise ist noch längst nicht überwunden. Gegen den Euro wird weiter spekuliert. In den USA.

 

Februar 2010
Politischer Aschermittwoch 2010: Klaus Ernst

Rede von Klaus Ernst beim Politischen Aschermittwoch der LINKEN 2010 in Passau.  

      

 


05.08.09

DIE LINKE: Sommerinterview mit Oskar Lafontaine

DIE LINKE ist die einzige Kraft, die die Vorschläge macht, die jetzt nötig sind, um die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen. Die werden inzwischen von den neoliberalen Professoren übernommen, aber die Zeitungen verbreiten, DIE LINKE hätte keine Vorschläge. Die Bilanz der Regierung Merkel: Altersarmut, Kinderarmut, Niedriglohnsektor. Dazu Mehrwertsteuererhöhung, Rente mit 67 und der Krieg in Afghanistan. Es sollte weiter Willi Brandts Formel gelten: Von deutschem Boden soll niemals wieder Krieg ausgehen.

 
29.01.09

Klaus Ernst, DIE LINKE: Hartz ist Schikane und Willkür

Hartz IV muss weg. Fast die Hälfte aller Klagen von Betroffenen endet mit Erfolgen der Kläger. Das Gesetz erlaubt bürokratische Schikanen und schreibt Verwaltungsexzesse vor. Es ist eine Katastrophe für all die Betroffenen, die durch Schikanen der Behörden ihrer Würde beraubt werden. Das Bundessozialgericht hat Ihnen jetzt die Leviten gelesen: dieses Gesetz ist verfassungswidrig. Wie viele Urteile brauchen Sie noch, um von diesem Holzweg abzukehren?


22.01.09 
Gregor Gysi, DIE LINKE: Mindestlohn statt Flickschusterei
Gregor Gysi begründet, warum DIE LINKE einen gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn fordert und den Gesetzentwurf der Regierung zur Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen ablehnt. Wer gute Arbeit leistet, muss auch in Würde leben können und entsprechend viel verdienen. Unterschiedlicher Mindestlohn in allen Branchen für Ost und West ist nicht hinnehmbar.



19.12.08

Gregor Gysi, DIE LINKE: »Mut haben, Armut zu bekämpfen
«
In der Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE »Regelsätze erhöhen Dynamisierung anpassen Kosten für Schulbedarfe abdecken« fordert Gregor Gysi, den Hartz IV-Regelbetrag auf 435 Euro zu erhöhen, die jährliche Anpassung an die Steigerung der Lebenshaltungskosten und Bildungsgeld auch für Schülerinnen und Schüler der 11.-13. Klassen.


26.11.08
Oskar Lafontaine, DIE LINKE: Alternative zum Neoliberalismus
Die Finanzmarktkrise ist eine Krise unserer Wirtschafts- und Sozialordnung, und dies bezieht sich nicht auf Deutschland, sondern auf die Weltwirtschaft. Der Neoliberalismus ist gescheitert, seine Denktradition und Denkfiguren sind aber nicht überwunden. Man muss Grundsätze und Leitsätze haben, um die Krise zu überwinden. Solange nach wie vor die Philosophie des Neoliberalismus mit Deregulierung, Privatisierung und Privatisierung, mit Senken der Staatsquote das Handeln der Bundesregierung bestimmt, solange wird sie die Krise verschärfen und nicht bekämpfen.

 

 

25.11.08
Gregor Gysi, DIE LINKE: Nicht Kleckern, sondern Klotzen
 
Zum Auftakt der Haushaltsdebatte weist Gregor Gysi daraufhin, dass die Bundesregierung die Finanzkrise nicht verstanden hat und nicht bereit ist, die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Die deutsche Wirtschaft lebt von Ausfuhren, deswegen muss die Binnenwirtschaft gestärkt werden und dazu muss die Kaufkraft erhöht werden, die die Regierung seit Jahren geschwächt hat. Dies muss aus sozialen und aus wirtschaftlichen Gründen geändert werden, sonst geraten wir in die schlimmste Wirtschaftskrise seit 1949, wie die Bundesbank vorausgesagt hat.

 


17.09.08

Gregor Gysi, DIE LINKE: SPD bereitet nächsten Wahlbetrug vor
Die CSU kann in Bayern nicht so tun, als ob sie in Berlin in Opposition stünde. Die CSU hat auch der dramatischen und unverantwortlichen Kürzung der Pendlerpauschale zugestimmt. CSU-Chef Huber war als Finanzminister verantwortlich für einen Schaden von 4,5 Milliarden Euro bei der Bayerischen Landesbank.



Lafontaine hielt "Rede des Jahres 2007

Die Rede von Oskar Lafontaine vom 12.09.2007, wurde nun vom "Rhetorikseminar der Universität Tübingen" mit dem Preis der "Rede des Jahres 2007" bedacht.                                                     Die Rede als Text

 

   
Grundeinkommen (Trailer zum Film)
Jetzt ist er da, der Film zum Grundeinkommen. 100 Minuten, in denen viele Fassetten ausgeleuchtet werden, die das Thema jetzt konkret machen. Denn das Grundeinkommen kommt nicht erst, wenn das Geld ausgezahlt wird, sondern wenn man sich auf die Idee einlässt. Dazu will der Film beitragen. Der Trailer zeigt einige der Aspekte, die im Film eine Rolle spielen. Dauer: 6 Minuten



  
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Des Wahnsinns letzter SchreiDes Wahnsinns letzter Schrei (sollte jeder gesehen haben)

BRD 2005. Deutsche Unternehmen schreiben Rekordgewinne. Es wird so viel Geld verdient wie noch nie. Gleichzeitig gibt es immer mehr Arbeitslose, die immer stärker unter Druck gesetzt werden. Sie werden per Gesetz gezwungen unterhalb der Armutsgrenze zu leben und für 1,50 Euro Arbeitsgelegenheiten wahrzunehmen. 'Des Wahnsinns letzter Schrei' versucht zu erklären, wie diese Phänomene nebeneinander bestehen können. - Ein Film über die Arbeitsmarktreform und über die ideologische Neuausrichtung im Land, in Zeiten, da die Verteilung des produzierten Reichtums neu verhandelt wird.



Lafontaine in Chemnitz - Teil 1-4 
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von Olaf Berzins - 22.06.2005

Die Presse berichtete, das Lafontaine in Chemnitz wegen seiner Bemerkung zu "Fremdarbeitern" ausgebuht worden sei. Wer sich dieses Video ansieht, wird schnell bemerken, dass die Bevölkerung wissentlich mit einer Falschmeldung informiert wurde. Die Veranstaltung vor 5000 Menschen war ein voller Erfolg und die paar Buh-Rufe, die sofort von einigen Lafontaine-Anhängern abgewürgt wurden, waren einfach lächerlich. Ich persönlich finde, das diese Rede von Oskar die beste seit Bestehen von Hartz IV war, die je ein Politiker von sich gab. Lafontaine ist für mich ein Super Politiker.
Übrigens, die .ogg-Datei im 1. Teil kann man einfach in .rm umbenennen.



Agenturschluss

Aktion »Arbeitsagenturen« und »Personal Service Agenturen« 
am 3. Januar 2005 lahmlegen!
Dazu gibt es interessante Videos, die aufzeigen, was von den Medien verschwiegen wird:

Im letzten Teil werden noch einmal die TV-Berichte aus den Nachrichtensendungen gezeigt. Hier zeigt sich deutlich, das alle Medien die Aktion Agenturschluss aus einer ganz anderen Perspektive zeigten und so ein falsches Bild erzeugten.
Die Nachrichten brachten nur Sekunden. Hier könnt ihr fast eine Stunde Agenturschluss erleben, mit allen unzensierten Bildern und Berichten von beteiligten. Die Filme sind auch in DVD-Qualität zu bestellen bei videoclips@gmx.net

von Tom Berg

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Aufruf am 06.12.04 vor dem Sozialamt Berlin-Kreuzberg
Erster Aufruf zum Agenturschluss


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Teil 1 -  Unangemeldetes go-in ins Arbeitsamt Berlin-Pankow, morgens um halb 9.
- Flugis und Zeitungen verteilen - Transpas raushängen - Treppenhaus absperren - frühstuecken im Amt - "Anarcho-Geiger" Geigerzähler spielt Selbstkomponiertes - und mehr

   rm - 11 MB
Teil 2 -  Arbeitsagentur Berlin-Mitte vor der Demo

Polizei verwehrt Besucher den Zutritt - Aktivisten kritisieren Hartz IV und die asoziale Politik insgesamt - "Ich bin mittlerweile wirklich an so 'nem Punkt angelangt, wo ich wirklich 'ne Revolution anfangen würde!" - 

   rm - 6 MB
Teil 3 -  Die Auftaktkundgebung auf dem Leopoldplatz
Rednerinnen: Maria und Anna vom Berliner Bündnis "Ende der Bescheidenheit". 

   rm - 9 MB
Teil 4 - Demo zum Arbeitsamt Berlin-Mitte

Der Demo mit 500 Menschen gelingt es die Polizei auszutricksen und bis vor das Arbeitsamt Mitte vorzudringen: Die Überfluessigen an der Demospitze lenken ab, die Anderen haben freie Bahn. 

   rm - 9 MB
Teil 5 - Die Demo vor dem Arbeitsamt Mitte bis zur Auflösung durch den Anmelder

Ursprünglich wurde es nicht genehmigt, dass die Demo bis vor das Arbeitsamt zieht. Durch das entschlossenen Auftreten der 500 Demonstranten und das Unvermögen der Polizei ist dies dann doch gelungen. 

   rm - 9 MB
Teil 6 - Der Kampf ums Arbeitsamt I

Das Arbeitsamt in der Müllerstrasse wird nach Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei "aus Sicherheitsgründen" geschlossen. Prof. Grottian (FU-Berlin, Initiative für ein Berliner Sozialforum) kommentiert. 

   rm - 10 MB
Teil 7 - Der Kampf ums Arbeitsamt II

Prügeleien der Polizei mit friedlichen Demonstranten.

   rm - 5 MB
Teil 8 - Belagerung des Arbeitsamtes

 Samba-action-Band - 4. und 5. Aufforderung der Polizei zur Räumung der "unerlaubten Ansammlung" - Frau kritisiert Massnahmen des Arbeitsamtes - 4 Zivilpolizisten nehmen einen Mann fest - Zugang zum Arbeitsamt wird trotz Wartemarke verweigert.

   rm - 8,5 MB
Teil 9 - Polizisten stürmen den Lautsprecherwagen und beginnen mit der Räumung der Strasse vor dem Arbeitsamt

Polizei fordert zum 5. Mal zur Auflösung der "unerlaubten Ansammlung" auf - Demonstrant entgegent mit Megafon - Verteidigung des Lautsprecherwagens misslingt - AHA-Polizist kommt in Verlegenheit - Polizei beginnt mit Räumung der Strasse.

   rm - 8 MB
Teil 10 - Demonstranten versuchen die Räumung des Bereichs vor dem Arbeitsamt-Mitte zu verhindern
Einsatz von Hunden und Pfefferspray durch Polizisten - Demonstrant bricht wegen Pfefferspray unter Kontaktlinsen zusammen - Frau protestiert heftig bei AHA!-Polizist - Festnahmen - Gewalt gegen Pressevertreter durch Polizist. 

   rm - 8 MB
Teil 11 - Statements des Pressesprechers des aufrufenden Bündnisses "Das Ende der Bescheidenheit" Michael Kronawitter.

   rm - 9 MB  
TV - Nachrichten über Agenturschluss
TV-Beiträge vom 3.1.2005 über die bundesweiten Aktionen zum Agenturschluss aus ARD-Tagesschau, N24, n-tv und RBB (Rundfunk Berlin-Brandenburg) -Abendschau. Darin auch das go-in ins Arbeitsamt in der Kochstrasse in Berlin-Mitte.

 

Etwas zum Schmunzeln:


Vlog Fettisch.de präsentiert:

Stoiber - 10 Minuten   (wmv  7,7 MB  1,45 Minuten)
Edmund "Zehner Ede" , starring in: 10 Minuten


Musik zu Anti-Hartz 



Video "Hartz
IV" - Der Song
Hier ein Fetzer aus der Schweiz. Hier müssen wir uns mit Recht vom Nachbarland sagen lassen, in was für einem Land wir eigentlich leben.




Video "Hartz
IV" - Rap-Song zu den Hartz IV-Gesetzen




Das Arbeitsamt - Die Flachländer"
- Ein leicht ironischer Text über die "Idioten" vom Arbeitsamt.

 


Brot ohne Wurst - Die Flachländer"
-
Das Lied von den Bremerhavener Cowboys, die wegen Hartz IV ihre treuen Pferde verloren haben.




Video "Hartz IV Beat"
- Einfach toll: dieser Videoclip  von
Morten Kügler, ist der Hit! Gibt es auch noch in zwei anderen Versionen bei youtube.
www.hartz4beat.de


 


Video "Unser Standard"
- Rap von Holger Burner


  
1-Euro-Job-Blues   
von Hartzlos



1-Euro-Job-Blues    rm - 2 MB
Hier das Original zum Schmunzeln, gefunden bei KanalB.de - Aufgeführt von Regina Gorsleben und Bob Beeman.

 


 Musik als mp3

Schön, dass es auch Tanzbands gibt, die die soziale Lage in Deutschland erkannt haben und dies auch musikalisch präsentieren.
Diese Lieder von der Band aus Bremerhaven sollte sich keiner entgehen lassen.

Die Flachländer

Jetzt bekomm' ich Hartz IV - Die Flachländer
Der große Hit der Flachlaender

Merkel - Die Flachländer (Bolle-Lied) 
Aber dennoch wirkt die Merkel ganz köstlich amüsiert......
Klasse Merkel-Song

Das Arbeitsamt - Die Flachländer
Was das Arbeitsamt so alles wissen will... 

Brot ohne Wurst - Die Flachländer
Die Bremerhavener Cowboys, die wegen Hartz IV ihre treuen Pferde verloren haben.

 


 

Nümmes - politische Straßenmusik
Eine sehr gute Seite der Musik-Gruppe Nümmes aus Berlin, die mit ihren Protestliedern auch auf Montags- demonstrationen mitwirkt.

Die Musik mit ihren hervorragenden Texten muss man einfach gehört haben. Die meisten kann man sich gegen eine geringe Gebühr auf einer CD zuschicken lassen.

Hier können die Lieder direkt angehört werden:

https://soundcloud.com/nuemmes


New War Nein
Musik Video gegen Bushs "New War!" Es zeigt die Nümmes-Band im Probenkeller und bei einer Demonstration in Berlin gegen den Irak-Krieg.


 

Denn wer kämpft, der kann gewinnen
wer nicht kämpft, hat schon verlor'n


Die Anti-Hartz-Hymne

Bei diesem Song von der Gruppe Paradoxon kann man die Feuerzeuge leuchten lassen.

Agenda2010  

Musikalischer Zusammenschnitt, Schröder kontra Demonstranten.
Wurde öfters bei Berliner Demos gespielt.
Diesen Track von Spezialandy muss man einfach gehört haben.


Hartz IV ist da 

Anti-Hartz Rap der Extraklasse, von Gurally

Unser Standard   
Holger Burner slamt gegen Agenda, Hartz + Babylon

Clementlied
Zwar satirisch gemeint, aber fast treffend

Montagsdemo-Lied

Klaus der Geiger

Schröder Last Song

Ein Lied von "Hasse Schröder-Klopf"

Hartz IV - Was passiert jetzt mit Dir

Für Schlagerfreunde, gesungen von Claus Dippel 


Edmund Stoiber - Spezial

Problembär
Der Remix der genialen Problembär - Rede unseres geliebten Ministerpräsidenten aus Bayern: Edmund Stoiber !!!

München-Hauptbahnhof-Transrapid
original Edmund-Stoiber-Transrapid-Hip-Hop-Remix

CharlesDeGaulleTransrapid
Noch ein musikalischer Remix mit der peinliche Rede von Edmund Stoiber -  Die Techno-Version von Databoy78

Edmund Stoiber -Transrapid-Rede
Hier die original Rede von Edmund Stoiber

Die glodernde Lut
Woher nimmt Edmund Stoiber nur seine Kraft her? In diesem "Song" erzählt er erstmalig, wie er es schafft, seine Kräfte zu sammeln und für eine positive Politik in Bayern einzusetzen - ein echter Stimmungsmacher mit Pop-Ambitionen!
 

 Aktuelle News 

 

Hier noch die
Aktuelle Wirtschaftsdaten
Arbeitslosigkeit, offene Stellen, Staatsverschuldung... 

 


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3. Platz beim Besucher Award 
Oktober 2007

   
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